Liliputins in German -4310
Hans Georg Maassen
Liliputins. What, the heck, is this?
http://stihi.ru/2021/11/24/7101
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Der Fall Maassen
Zwischen Geheimdienst und Verschwoerung
von Lucas Eiler und Sebastian Galle
Als oberster Verfassungssch;tzer sollte Hans-Georg Maa;en die Demokratie schuetzen – mittlerweile trifft sich der CDU-Politiker mit internationalen Ultrarechten, teilt Verschwoerungstheorien.
"Die Spur" geht der Frage nach, ob Maassens Agenda schon waehrend seiner Amtszeit von rechtem Gedankengut bestimmt wurde oder ob er sich erst im Laufe der Jahre radikalisierte. War seine Haltung womoeglich politisch gewuenscht?
Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), der Maassen 2012 zum Verfassungsschutz-Chef berief, verteidigt seine damalige Entscheidung: Als Beamter im Innenministerium habe Maassen "eine saubere, brillante juristische Arbeit abgeliefert". Das habe ihn fuer andere Aufgaben qualifiziert. Gerhard Schindler, ehemaliger Chef des Bundesnachrichtendienstes und enger Vertrauter, geht noch weiter: "Er war der beste Praesident, den dieses Amt in seiner Entstehungsgeschichte hatte."
"Die Spur"-Reporter Lucas Eiler und Sebastian Galle sprechen mit Befuerwortern und Kritikern, untersuchen Maassens Aesserungen auf Twitter und in seiner Dissertation. Sie schildern Maassens Rolle im Fall Murat Kurnaz, der unschuldig in Guantanamo festgehalten wurde. Maassen entwarf die juristische Strategie, um Kurnaz nicht nach Deutschland zurueckkehren zu lassen. War sein Gutachten Sprungbrett fuer seinen Aufstieg im Ministerium?
"Ich habe mich gewundert ueber diese kometenhafte Karriere", sagt Kurnaz' Strafverteidiger Bernhard Docke. Bereits in den 90er-Jahren vertrat Hans-Georg Maassen, der die freiheitlich-demokratische Grundordnung schuetzen sollte, radikale Ansichten in der Asylpolitik, zweifelte generell an der Schutzbeduerftigkeit der Gefluechteten, so wie es heute die AfD und der ungarische Staatschef Viktor Orban tun. Mit ihnen trifft er sich heute zum Gedankenaustausch – und teilt ganz offen ihr Mindset.
Auch Stephan Kramer, Leiter des Thueringischen Verfassungsschutzes, beobachtet mit Sorge, dass sein ehemaliger Amtskollege mittlerweile in rechtsextremistischen und neurechten Medien publiziert, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Ist Maassen heute womoeglich selbst ein Fall fuer den Verfassungsschutz?
Fuer die CDU ist Maassen untragbar geworden, er selbst schliesst die Gruendung einer eigenen Partei nicht mehr aus. Bei der Bundesmitgliederversammlung der Werteunion in Erfurt im Juni 2023 kuendigt er an: "Ich sehe, dass die Repraesentationsluecke zwischen einer CDU, die zu einer Blockpartei geworden ist und einer AfD, dass diese Repraesentationsluecke immer groesser wird und regelrecht danach schreit und dass es eine neue Kraft geben muss."
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